Definitionen von „Unterlassungsklage“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Un·ter·lạs·sungs·kla·ge

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Zusätzlich sollten Finanzstrafen und andere einstweilige Verfügungen und Unterlassungsklagen verhängt werden.

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Unterlassungsklagen sind in der Regel nur erfolgreich, wenn der Beschuldiger seine Behauptung öffentlich geäußert hat.

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Die Abmahnung ist nicht zwingend erforderlich, so dass der Rechtsinhaber bei weiteren Verstößen sofort eine Unterlassungsklage beim Gericht einreichen kann.

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Sofern er dennoch bereits vor Eintritt der Persönlichkeitsrechtsverletzung erfährt, kann er den Abwehranspruch im Wege der vorbeugenden Unterlassungsklage durchsetzen.

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Sämtliche Unterlassungsansprüche können in einem Zivilprozess im Wege der Unterlassungsklage durchgesetzt werden, nachdem die meistens übliche Abmahnung keine Abhilfe geschaffen hat.

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Die Eigentumsbeeinträchtigung löst einen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch () aus, der mit einer Unterlassungsklage durchgesetzt werden kann, sofern Wiederholungsgefahr droht.

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Zuletzt erkannte der Bundesgerichtshof in seiner Biomineralwasser-Entscheidung jedoch, dass der Streitgegenstand einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklage als einheitliche Verletzungshandlung mehrere Rechtsverletzungen umfassen kann.

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Vorwerk fürchtete um seinen Ruf und reichte eine Unterlassungsklage ein.

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Als Rechtsgebiete für Unterlassungsklage kommen zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Unterlassungsansprüche in Frage.

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Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen (Wiederholungsgefahr), so kann der Eigentümer Unterlassungsklage erheben.

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