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Wertgegenstand SUBST m

Beweisgegenstand SUBST m JUR

Kunstgegenstand SUBST m

Kultgegenstand SUBST m

Ziergegenstand SUBST m

Vertragsgegenstand SUBST m

ProzessgegenstandNO SUBST m JUR

Kaufgegenstand SUBST m JUR

Satzgegenstand SUBST m GRAM

Verkaufsgegenstand SUBST m

Gebrauchsgegenstand SUBST m

Gegenstand <-[e]s, -stände> SUBST m

2. Gegenstand (Thema):

sujet m

NachlassgegenstandNO SUBST m JUR

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

allemand
Liegt bereits eine rechtskräftige Entscheidung über denselben Streitgegenstand vor, ist die Klage ebenfalls unzulässig.
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Insbesondere das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Diskussion um die Zukunft der Optionskommunen neu entfacht, obwohl das Optionsmodell nicht Streitgegenstand war.
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Dieser Schriftsatz muss die Parteien bezeichnen, den Streitgegenstand angeben und auf die Schiedsvereinbarung hinweisen.
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Soweit das Zivilprozessrecht den Anspruchsbegriff verwendet, versteht es darunter nicht obigen Anspruch im materiellrechtlichen Sinne, sondern den Streitgegenstand.
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2 ZPO ist die besondere Zuständigkeit für die Widerklage auch nicht gegeben, wenn wegen des Streitgegenstandes der Widerklage gemäß Abs.
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Schlussendlich ist der Streitgegenstand aber auch maßgebend für den Streitwert und demzufolge für die Prozesskosten.
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Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist für die Annahme eines geeigneten Streitgegenstands erforderlich, dass die angegriffene Maßnahme oder Unterlassung rechtserheblich ist.
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Der Kläger macht nebeneinander mehrere Streitgegenstände gegenüber dem Beklagten geltend.
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Zuletzt erkannte der Bundesgerichtshof in seiner Biomineralwasser-Entscheidung jedoch, dass der Streitgegenstand einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklage als einheitliche Verletzungshandlung mehrere Rechtsverletzungen umfassen kann.
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Zusammenhangsklage (auch: Zusammenhangsstreitigkeit, nichtarbeitsrechtlicher Anspruch, Nichtarbeitssache) ist der (meist als Klage geltend gemachte) Streitgegenstand, dessen Rechtswegzuständigkeit nach Abs.
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