Übersetzungen für „prozessfähig“ im Deutsch » Niederländisch-Wörterbuch

pro·ˈzess·fä·hig ADJ JUR

prozessfähig

tot procederen bevoegd

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Deutsch

Adressat einer Zustellung kann nur eine prozessfähige Person sein.

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Eine Verfassungsbeschwerde ist nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer beteiligten- und prozessfähig ist.

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Der Prozess vor dem Landessozialgericht kann durch jede natürliche oder juristische, geschäftsfähige (prozessfähige) Person geführt werden.

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Der Antragsteller muss prozessfähig im Sinne der zivilrechtlichen Vorschriften sein, um einen wirksamen Adhäsionsantrag stellen zu können.

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Prozessfähig ist, wer Prozesshandlungen vornehmen kann.

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Bei nicht prozessfähigen Personen ist an ihren gesetzlichen Vertreter zuzustellen.

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Ergibt die gerichtliche Untersuchung, dass der Kläger bereits seit Klageerhebung nicht prozessfähig ist, ist die Klage (außer im sozialgerichtlichen Verfahren) unzulässig, da es mit der Prozessfähigkeit an einer Verfahrensvoraussetzung fehlt.

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Im Wiederaufnahmeprozess 1996 galt er zwar als prozessfähig (und war damit in der Lage, sein Zeugnisverweigerungsrecht auszuüben), aber nicht als vernehmungsfähig.

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Grundsätzlich ist jedoch jede Person als prozessfähig anzusehen.

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Grundsätzlich gelten Parteien zunächst als prozessfähig, solange das Gegenteil nicht bewiesen ist.

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