Definitionen von „Erlaubnisvorbehalt“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

der Er·la̱u̱b·nis·vor·be·halt JUR

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Das Kernstück des österreichischen Datenschutzrechts ist das Prinzip des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt.

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Zudem hat der Erlaubnisvorbehalt den Zweck, dass Bankgeschäfte nur von Unternehmen betrieben werden dürfen, die der ständigen Bankenaufsicht unterliegen und Mitglied einer Entschädigungseinrichtung deutscher Banken sind.

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Alle aktiven Maßnahmen an einem Denkmal standen unter einem Erlaubnisvorbehalt.

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Eine solche Satzung kann jedoch kein Bauverbot aussprechen, sondern nur ein Veränderungsverbot mit Erlaubnisvorbehalt.

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Somit steht das Recht, zu bauen, grundsätzlich unter einem präventiven Verbot mit Erlaubnisvorbehalt.

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Bei diesen Daten ist das Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt durch einen Ausnahmekatalog noch enger definiert und eine ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen notwendig.

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Ein Rationalisierungskartell konnte deshalb nach § 5 auf Antrag vom allgemeinen Kartellverbot freigestellt werden (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt).

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Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt geht ursprünglich auf das deutsche Datenschutzrecht zurück.

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Dazu setzt der Erlaubnisvorbehalt nicht erst beim Abschluss einzelner Rechtsgeschäfte an, sondern erfasst die gesamte Geschäftstätigkeit einschließlich der Vorbereitung des konkreten Vertragsabschlusses.

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Auch hier gelten umfassende Verbote mit Erlaubnisvorbehalt.

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