Definitionen von „Klageverfahren“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

das Kla̱·ge·ver·fah·ren

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Der Bedeutung der Gerichtsverhandlung entsprechend dürfen gerichtliche Entscheidungen in der Hauptsache (z. B. Klageverfahren, Strafverfahren) grundsätzlich nur aufgrund einer gerichtlichen Verhandlung ergehen.

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Soweit nicht auf landesrechtlicher Basis ein Wahlrecht zwischen Widerspruchsverfahren und Klageverfahren geschaffen wurde, würde die unmittelbare Klageerhebung gegen einen Verwaltungsakt ohne vorherige Erhebung eines Widerspruchs zur Unzulässigkeit der Klage führen.

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Kurz vor Beginn der Weltreiterspiele kam es zu einem Klageverfahren vor dem belgischen Sportgerichtshof.

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In Klageverfahren vor der Finanzgerichtsbarkeit (Finanzgericht, Bundesfinanzhof) kann einem Beteiligten, dem Prozesskostenhilfe bewilligt worden ist, auch ein Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer beigeordnet werden.

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Ein bekanntes Klageverfahren gegen die Nichteintragung von Lohnsteuerfreibeträgen richtete sich seinerzeit gegen die Neuregelung der Entfernungspauschale (siehe dort).

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Wenn dagegen eine Nichtigkeitsklage zurückgenommen wird, ist das Klageverfahren beendet.

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Im Klageverfahren erster Instanz kann das Gericht zusammen mit der Zustellung der Klageschrift an den Beklagten anordnen, dass ein schriftliches Vorverfahren durchgeführt wird.

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Die möglichen Fehler der behördlichen Exekutive führen zu zahlreichen Klageverfahren.

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Diese Einigung kann im Haftungsprüfungsverfahren, im Einspruchs- und auch im Klageverfahren gegen den Haftungsbescheid erfolgen.

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Es handelt sich um ein normales Klageverfahren, das unter Umständen über drei Instanzen zu führen ist.

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