Definitionen von „Nichtigkeitsgrund“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

der Nịch·tig·keits·grund

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Behoben wird der Nichtigkeitsgrund entweder durch Wegfall (z. B. Tod des früheren Ehepartners) oder Dispens.

de.wikipedia.org

Die Verkennung des Betriebsbegriffs ist in aller Regel kein Nichtigkeitsgrund.

de.wikipedia.org

Hier können nicht nur ausgesprochene Strafhöhe (sogenannte „Strafberufung“) und die Feststellung des Sachverhalts und der Schuld des Angeklagten („Schuldberufung“) bekämpft werden, sondern auch gesetzlich bestimmte Nichtigkeitsgründe („Nichtigkeitsberufung“) geltend gemacht werden.

de.wikipedia.org

Behoben wird der Nichtigkeitsgrund entweder durch Wegfall (etwa Tod des Ehepartners), Dispens oder Gesetzesänderung.

de.wikipedia.org

Es ist heute anerkannt, dass es keine absoluten Nichtigkeitsgründe gibt.

de.wikipedia.org

II § 6 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen geregelten Nichtigkeitsgründe für das europäische Patent entsprechen fast vollständig denen für das deutsche Patent.

de.wikipedia.org

Durch Zeitablauf (z. B. fehlendes Mindestalter) können Nichtigkeitsgründe ebenfalls behebbar sein.

de.wikipedia.org

Weiterhin ist wichtig, dass der Nichtigkeitsgrund behebbar ist.

de.wikipedia.org

Hinzu kommen – als weitere drei prozessuale Klagegründe – die drei Nichtigkeitsgründe für so genannte ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel.

de.wikipedia.org

Die aufgezählten Nichtigkeitsgründe sind abschließend („nur dann nichtig“), können also nicht beliebig erweitert werden.

de.wikipedia.org