Definitionen von „Zwangsgeld“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

das Zwạngs·geld JUR

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Das Zwangsgeld dient dazu, den Adressaten durch Beugung seines Willens zu einem bestimmten Verhalten zu zwingen.

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Dahingegen entstehen Verspätungszuschläge und Zwangsgelder erst mit Festsetzung.

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Ist das Zwangsgeld uneinbringlich, kann das Amtsgericht auf Antrag der Behörde Ersatzzwangshaft anordnen, wenn hierauf in der Androhung hingewiesen wurde.

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Ein von dieser 1997 angekündigter Lehrerstreik wurde von ihm untersagt und die Gewerkschaft mit einem Zwangsgeld belegt.

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Zweifelhaft ist weiterhin, ob der Umgang gegen den umgangspflichtigen Elternteil durch Verhängung von Zwangsgeld erzwungen werden kann.

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Da die Klinik angeforderte Informationen zu den Ansteckungen nach mehrfacher Aufforderung nicht an die Landesregierung übermittelt hat, droht der Klinik nun ein Zwangsgeld.

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Bei Zuwiderhandlung drohe dem Unternehmen ein Zwangsgeld über 20.000 Euro.

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Für den Fall, dass das Zwangsgeld nicht beigetrieben werden kann, ist zumeist die Verhängung von Ersatz-Zwangshaft vorgesehen.

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Die Zwangshaft ist jedoch kein selbständiges Zwangsmittel, sondern wird primär im Falle der Uneinbringlichkeit eines Zwangsgeldes angewandt.

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Die Durchsetzung seines Auskunftsrechtes kann der Staat durch das normale Verwaltungszwangsverfahren, d. h. Zwangsgeld, Zwangshaft und Ersatzvornahme erreichen.

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