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Rechtsinstrument <-(e)s, -e> SUBST nt JUR

Rechtsinstrument

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

allemand
Das Rechtsinstrument des innergemeinschaftlichen Erwerbs, korrespondierend mit der innergemeinschaftlichen Lieferung, hat das bis einschließlich 1992 in den einzelnen Mitgliedstaaten der damaligen europäischen Gemeinschaft geltende Zollrecht ersetzt.
de.wikipedia.org
Dieses besondere Rechtsinstrument muss im jeweiligen (Materien)gesetz auch ausdrücklich für erlassene Bescheide normiert sein.
de.wikipedia.org
Die Organisation setzt sich mit einfachen und wirksamen Rechtsinstrumenten für die Förderung, Verbesserung und Erleichterung des internationalen Eisenbahnverkehrs ein.
de.wikipedia.org
Der erste Teil der Verfassung enthielt die wichtigsten Ziele, die Grundrechte, die Kompetenzverteilung sowie die Rechtsinstrumente und Rolle der Institutionen.
de.wikipedia.org
Im 18. Jahrhundert wurde das Rechtsinstrument nur noch sehr selten angewandt.
de.wikipedia.org
Im Ganzen war dieses Rechtsinstrument allerdings ein Präventions- und Drohmittel, weniger ein Mittel der Rechtsgestaltung.
de.wikipedia.org
Die Entdeckung bzw. mögliche Erschließung umfangreicher Rohstoffvorkommen kann bestehende territoriale Konflikte und problematische Grenzziehungsfragen verschärfen wie auch zu neuen Rechtsinstrumenten wie bei der 200-Meilen-Zone bei Küstenstaaten beitragen.
de.wikipedia.org
Sie entdeckte die Nebenklage als hilfreiches Rechtsinstrument für misshandelte Frauen.
de.wikipedia.org
Dieses Rechtsinstrument wird nach und nach auch rückwirkend auf vor Inkrafttreten der Vorschrift ausgewanderte Spanier und deren Nachfahren angewandt, wenn diese eine entsprechende Erklärung abgeben.
de.wikipedia.org
Stattdessen sollten die Merkmale des traditionellen Rechts erhalten bleiben und durch moderne Rechtsinstrumente und -einrichtungen ergänzt werden.
de.wikipedia.org

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