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Darlegungslast SUBST f JUR

Darlegungslast

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

allemand
Der Filmverleih genügt seiner (primären) Darlegungslast, indem der klägerische Filmverleih dartut, dass das Hochladen von dem Anschluss des Beklagten aus geschah.
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Den Beklagten trifft dann die sekundäre Darlegungslast und er muss die behauptete Tatsache substanziiert bestreiten, indem er die für das Gegenteil sprechenden Umstände und Tatsachen vorträgt.
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Mit subjektiver Darlegungslast (Behauptungslast) wird im Zivilprozess die Notwendigkeit bezeichnet, dass die Parteien die ihnen günstigen Tatsachen darlegen/behaupten müssen, um Nachteile, wie zum Beispiel ein abweisendes Urteil, zu vermeiden.
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Aus der sekundären Darlegungslast kann sich auch eine Pflicht zu Nachforschungen ergeben.
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Werden andernfalls grundrechtlich geschützte Positionen einer Prozesspartei vereitelt, ist eine derartige Abstufung der Darlegungslast sogar verfassungsrechtlich geboten.
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Die Darlegungslast gibt es nur in Prozessen, in denen der Verhandlungsgrundsatz (Beibringungsgrundsatz) gilt, also vor allem in Zivilverfahren.
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Die Darlegungslast liegt grundsätzlich wie auch die Beweislast jeweils bei der Partei, für die die Tatsache günstig ist.
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Einen Fahrzeughalter trifft eine sekundäre Darlegungslast, wenn ihn ein privater Betreiber eines unentgeltlichen Parkplatzes auf ein "erhöhtes Parkentgelt" in Anspruch nimmt.
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Die Nachteile selbst werden objektive Darlegungslast genannt.
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Die sekundäre Darlegungslast ist ein Begriff aus dem deutschen Zivilprozessrecht.
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