Traductions de „Patentfähigkeit“ dans le dictionnaire allemand » français

Patentfähigkeit SUBST f JUR

Patentfähigkeit

brevetabilité f

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

allemand

Erfinderische Tätigkeit (oder jargonhaft Erfindungshöhe) ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für die Patentfähigkeit einer technischen Erfindung.

de.wikipedia.org

1 PatG ist Patentfähigkeit nicht gegeben, wenn es sich beim Gegenstand des Patents nicht um eine Erfindung handelt.

de.wikipedia.org

Ungeachtet des gemeinhin aktivischen Wortbestandteils "-fähigkeit" betrifft die "Patentfähigkeit" eine Beschaffenheit einer zum Patent angemeldeten Erfindung, welche vorliegen muss, damit das gesetzliche Patentierungsgebot anwendbar wird und anzuwenden ist.

de.wikipedia.org

Die Technizität wird vom Senat auch bei Programmen für Datenverarbeitungsanlagen als eine Voraussetzung für die Patentfähigkeit der angemeldeten Lehre dargestellt.

de.wikipedia.org

Entsprechende rechtliche Instrumente, die im Einzelnen voneinander abweichende Regelungen über die Patentfähigkeit treffen können, finden sich in oder für nahezu allen Staaten der Welt.

de.wikipedia.org

Das Tastrad mit vielen Stiften, auch als „Igeltaster“ bezeichnet, war eine Neuheit und damit entscheidend für die Funktions- und Patentfähigkeit.

de.wikipedia.org

2 der in Rede stehenden Norm schlussendlich enthält einen (nicht abschließenden) Katalog weiterer Ausnahmen, bei denen Erfindungen trotz an sich erfüllter Patentierbarkeitskriterien die Patentfähigkeit versagt werden muss.

de.wikipedia.org

Darüber hinaus hat die Defensivpublikation Auswirkungen auf die Patentfähigkeit späterer, ähnlicher Erfindungen.

de.wikipedia.org

Die des Patentgesetzes legen die Voraussetzungen der Patentfähigkeit.

de.wikipedia.org

Die mit der Prüfung einer Patentanmeldung befassten Amtspersonen haben folglich keinen Ermessenspielraum was die Kriterien der Prüfung der Erfindung auf Patentfähigkeit angeht.

de.wikipedia.org