Définitions de „Patentfamilie“ dans le Orthographe allemande

die Pa·tẹnt·fa·mi·lie

Gruppe von Patentanmeldungen oder Patenten

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allemand

Empirisch betrachtet werden Mitglieder einer Patentfamilie häufig sehr ähnliche Beschreibungen haben.

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Im Jargon werden die Mitglieder einer Patentfamilie wegen ihrer inhaltlichen Übereinstimmung bzw. Ähnlichkeit manchmal als „Äquivalente“ bezeichnet.

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Manchmal werden auch Mitglieder einer Patentfamilie als "Äquivalente" bezeichnet.

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Auch der oben beschriebene "Ideenklau" ist keine Straftat, sondern kann nur durch patentrechtliche Vindikationsklage angegangen werden, wobei bei einer Patentfamilie der Berechtigte unter Umständen in jedem Land klagen muss.

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Alle diese Dokumente gehören bei sämtlichen Definitionen zu derselben Patentfamilie.

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Im rechtlichen Sinne ist der Begriff "Patentfamilie" bedeutungslos.

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Jeder Eintrag im Patentindex beschreibt die Patentfamilie, die Gruppierung der verschiedenen Patentdokumente, die bei den verschiedenen Patentämtern zum Schutz einer Erfindung rund um die Welt evident gehalten werden.

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Manchmal werden auch nur all diejenigen Dokumente, die genau dieselbe Priorität oder Kombination von Prioritäten haben, als zu einer Patentfamilie gehörig angesehen.

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Derart verbundene Patente und Anmeldungen nennt man zusammen eine "Patentfamilie".

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Enger gefasst ist ein Verständnis, bei dem alle Dokumente, die mindestens eine gemeinsame Priorität haben, zur selben Patentfamilie gehören.

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