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Rechtsklarheit <-, ohne pl > SUBST f JUR

Rechtsklarheit

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

allemand
Ein numerus clausus dient im Sinne der Rechtsanwender der Rechtsklarheit im Rechtsverkehr, indem es über den beschränkten Umfang der Rechtsformen die inhaltliche Gestaltungsfreiheit auf eine überschaubare Zahl reduziert.
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Zur Wahrung der Rechtssicherheit und der Rechtsklarheit müsse daher auf den gesamten Betrieb bezogen ein einzelner Tarifvertrag gelten.
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Die wesentlichen Strukturelemente sind dabei Rechtsklarheit, Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Erkennbarkeit des Rechts, womit der Bürger vor gesetzlicher, richterlicher oder verwaltungsrechtlicher Überforderung beziehungsweise Überraschung geschützt werden soll.
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Die prozessuale Tat dient so der Rechtsklarheit durch Eingrenzung des Verhandlungsstoffs und damit der effektiven Strafverteidigung des Angeklagten, dem Schutz des Angeklagten vor Mehrfachverurteilung, aber auch der Verfahrenskonzentration.
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Aus Gründen der Rechtsklarheit kann auch ein fehlerhaftes, aber rechtskräftiges Urteil grundsätzlich nicht mehr aufgehoben werden.
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Seine Funktion besteht darin, für Rechtsklarheit zu sorgen.
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Wegen dieser weitreichenden Wirkung und aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit ist es notwendig, die Geltung des Absolutheitsprinzips durch die vier anderen, gegenläufigen Prinzipien des Sachenrechts einzuschränken.
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Dieses sogenannte Offenkundigkeitsprinzip dient neben dem Schutz des Geschäftspartners ebenfalls dem allgemeinen Interesse des Rechtsverkehrs an Rechtsklarheit innerhalb der Vertragsverhältnisse.
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Eine wegen Ausreise oder Untertauchen eines Ausländers unterbliebene Ausweisung kann im Interesse der Rechtsklarheit und zur Verfahrensvereinfachung gleichwohl verfügt werden; sie wird dann öffentlich zugestellt.
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Dieses Zitiergebot dient der Rechtsklarheit und erfordert die genaue Wiedergabe der die Ermächtigung enthaltenden Gesetzesstelle.
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