Définitions de „Meinungsäußerungsfreiheit“ dans le Orthographe allemande

die Me̱i̱·nungs·äu·ße·rungs·frei·heit JUR

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allemand

Sie machte geltend, das Verbot bedeute eine entwürdigende Behandlung, sei diskriminierend und verletze unter anderem ihre Rechte auf Vereinigungsfreiheit, Religionsfreiheit und Meinungsäußerungsfreiheit.

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Die Unterscheidung von Werturteilen und Tatsachenurteilen spielt bei der Frage, was Meinungen sind, die unter die Meinungsäußerungsfreiheit (siehe Meinungsfreiheit) fallen, eine große Rolle.

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Eine Presseveröffentlichung unterliegt dem Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit nach Abs.

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Bei Auseinandersetzungen im politischen Meinungskampf und Angelegenheiten im öffentlichen Interesse geht die Rechtsprechung von einer Vermutung zugunsten der Meinungsäußerungsfreiheit aus (Wahrnehmung berechtigter Interessen).

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Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Abs.

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Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.

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Deshalb sei die geäußerte Kritik „mit Blick auf die in einer demokratischen Gesellschaft besondere Bedeutung und Funktion der Meinungsäußerungsfreiheit bei Beachtung aller Umstände des Falles hinzunehmen“.

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Der Begriff ist nicht genau abgegrenzt und wird hauptsächlich für Eingriffe in die Meinungsäußerungsfreiheit verwendet.

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Ein weiteres Grundsatzproblem der Entscheidung war die Frage, wie sich die grundgesetzlich garantierte Meinungsäußerungsfreiheit (Abs.

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Bei einer anderen Herangehensweise bestünde die Gefahr, dass die Meinungsäußerungsfreiheit in übermäßiger Weise verkürzt und dadurch der öffentliche Kommunikationsprozess beeinträchtigt werde.

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