Définitions de „patentierbar“ dans le Orthographe allemande

pa·ten·ti̱e̱r·bar ADJ

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allemand

Er entwickelte eine Reihe allgemeiner Regeln, die bei der Erzeugung erfinderischer, patentierbarer Ideen behilflich sind und gelangte zu der Überzeugung, dass man es erlernen kann, ein Erfinder zu sein.

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Erzeugnisse zur Anwendung in einem dieser Verfahren (zum Beispiel chirurgische Instrumente oder Heilmittel) sind jedoch patentierbar.

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Ebenso schrieb das Gericht in seiner Urteilsbegründung, dass es die Gelegenheit nutze, um die bisherige Ausnahme für Geschäftsprozesse für nichtig zu erklären, sodass diese nun patentierbar waren.

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Ebenso sind aus technischen Verfahren gewonnene isolierte Bestandteile des menschlichen Körpers, einschließlich Gensequenzen, patentierbar, nicht jedoch der menschliche Körper in den einzelnen Phasen seiner Entstehung und Entwicklung.

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Komplettpakete für den landwirtschaftlichen Ackerbau mit aufeinander abgestimmten und voneinander abhängigen transgenetisch modifizierten und somit patentierbaren Pflanzen, Schädlingsbekämpfungsmitteln, Unkrautvertilgern und Düngemitteln binden Landwirte an Hersteller agrarischer Vorprodukte.

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Das Patentgesetz definiert in den §§ 1 – 25 PatG das Patent und nennt die patentierbaren Erfindungen.

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Bereits 1999 stellte ein anderes Bundesgericht fest, dass prinzipiell alles patentierbar sei.

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Ebenfalls nicht patentierbar sind Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen.

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Inhalt der zeitlich begrenzten und kostenlosen Beratung sind meist nur die Frage, ob eine patentierbare Erfindung vorliegt sowie die formalen Anforderungen und die Kosten einer Patentanmeldung.

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Software kann unter bestimmten Voraussetzungen patentierbar sein.

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