Traductions de „eintragungsfähig“ dans le dictionnaire allemand » français

eintragungsfähig ADJ JUR

eintragungsfähig Recht

pouvant être inscrit(e)

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

allemand

In die Register eintragungsfähig sind nur Tatsachen und Rechtsverhältnisse, die vom Gesetz zur Eintragung bestimmt und zugelassen sind oder deren Eintragung Sinn und Zweck der Registerführung erfüllen.

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3 MarkenG muss dagegen "...in den beteiligten Verkehrskreisen...", also in deren Gesamtheit, stattfinden, um das angemeldete benutzte Zeichen als Marke eintragungsfähig zu machen.

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Nur wenige Tatsachen gelten als eintragungsfähig.

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Öffentliche Lasten sind die Belastungen eines Grundstücks oder grundstücksgleichen Rechts mit öffentlichen Abgaben, die im Grundbuch nicht eintragungsfähig sind.

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Die Besonderheit besteht hierbei darin, dass das zur Eintragung angemeldete Zeichen an sich nicht eintragungsfähig ist, weil der Eintragbarkeit die absoluten Schutzhindernisse des Abs.

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Das Rentenrecht ist im Grundbuch nicht eintragungsfähig, geht aber allen anderen Rechten an dem belasteten Grundstück, auch den älteren, vor.

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Dabei schreiben Gesetze genau vor, wie die Register zu führen und welche Rechtsänderungen eintragungsfähig sind.

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Bei Grundbüchern gibt es nur eintragungsfähige und nicht eintragungsfähige Rechte.

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Nicht eintragungsfähig ist zudem die Handlungsvollmacht, obwohl sie zu den meistverbreiteten Vertretungsregelungen gehört.

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Die in diesen Abteilungen einzutragenden Rechtsverhältnisse und Tatsachen sind sehr vielgestaltig, sodass registerrechtlich nur das Handelsregister zwischen eintragungspflichtigen, eintragungsfähigen und nicht eintragungsfähigen Tatsachen unterscheidet.

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