Traductions de „eintragungsfähig“ dans le dictionnaire allemand » anglais

ein·tra·gungs·fä·hig ADJ JUR

eintragungsfähig

registrable

eintragungsfähig

recordable

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

allemand

Öffentliche Lasten sind die Belastungen eines Grundstücks oder grundstücksgleichen Rechts mit öffentlichen Abgaben, die im Grundbuch nicht eintragungsfähig sind.

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Durch manch technische, nicht eintragungsfähige bzw. eingetragene Veränderung kann die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs erlöschen.

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Das Rentenrecht ist im Grundbuch nicht eintragungsfähig, geht aber allen anderen Rechten an dem belasteten Grundstück, auch den älteren, vor.

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Dabei schreiben Gesetze genau vor, wie die Register zu führen und welche Rechtsänderungen eintragungsfähig sind.

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Vor Eintragung sind die Registergerichte verpflichtet, die formelle und materielle Berechtigung eines Eintragungsantrags zu prüfen und nicht eintragungsfähige Anträge zurückzuweisen.

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Sind die Anträge eintragungsfähig, werden sie zur Eintragung abverfügt.

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Die Besonderheit besteht hierbei darin, dass das zur Eintragung angemeldete Zeichen an sich nicht eintragungsfähig ist, weil der Eintragbarkeit die absoluten Schutzhindernisse des Abs.

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In die Register eintragungsfähig sind nur Tatsachen und Rechtsverhältnisse, die vom Gesetz zur Eintragung bestimmt und zugelassen sind oder deren Eintragung Sinn und Zweck der Registerführung erfüllen.

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Nur im Handelsregister wird zwischen eintragungspflichtigen und eintragungsfähigen Tatsachen unterschieden.

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Vor einer Eintragung sind die Registergerichte verpflichtet, die formelle und materielle Berechtigung des Eintragungsantrags zu prüfen und nicht eintragungsfähige Anträge zurückzuweisen.

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