Définitions de „Verkehrssicherungspflicht“ dans le Orthographe allemande

die Ver·ke̱hrs·si·che·rungs·pflicht

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allemand

Der Charakter der zivilrechtlichen Verkehrssicherungspflicht korrespondiert mit der strafrechtlichen Garantenpflicht.

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Passiert dennoch ein Unglück, handelt es sich um ein allgemeines Lebensrisiko und nicht um eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, die zu einem Schadensersatzanspruch führt.

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Die Pflege des Parks steht im Spannungsfeld zwischen der Denkmalpflege des Gartenkunstwerks, dem Naturschutz, der Erholungsnutzung durch die Besucher und den Verkehrssicherungspflichten.

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Die Benutzungspflicht für Radwege bedingt eine Verkehrssicherungspflicht der Kommunen.

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Nach § 4 des Friedhofsgesetzes ist die Verkehrssicherungspflicht als öffentlich-rechtliche Aufgabe der Friedhofsträger verantwortlich, solange die Gefahr nicht von der nutzungsrechtlichen Grabstätte ausgeht.

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Beispielsweise schließt der Hinweis: Unbefugten ist der Zutritt verboten eine Verkehrssicherungspflicht für zuwiderhandelnde Personen grundsätzlich aus.

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Die Bauherrenhaftpflichtversicherung bietet Versicherungsschutz gegen gesetzliche Haftpflichtansprüche auf Grund der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten (z. B. schlechte Beschilderung, schlechte Beleuchtung) bei der Durchführung eigener Bauvorhaben.

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Als langfristiger Kostenfaktor bedeutsam ist die Aufteilung der spezifischen Verkehrssicherungspflicht in Bestattungswäldern zwischen Betreibern und Waldeigentümern.

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Die Rechtswidrigkeit ist durch die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht indiziert.

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Die Verkehrssicherungspflichten werden gemeinsam mit dem Betreiber der Trassen festgelegt.

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