Traductions de „Patentanspruch“ dans le dictionnaire allemand » français

Patentanspruch SUBST m

Patentanspruch

revendication f d'un/de brevet

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

allemand

Der Begriff wird häufig in der chemischen Patentliteratur benutzt, um in den Patentansprüchen den Umfang eines Schutzes breit zu definieren.

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Eine von der Académie des sciences eingesetzte Kommission zur Klärung der Patentansprüche entschied zugunsten Staites.

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Zuletzt patentierte Patentansprüche sind regelmäßig ganz anders formuliert als die ursprünglich vorgelegten.

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Der Schutz geht aber weiter als das, was wortwörtlich unter die Patentansprüchen fällt.

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In einem Verletzungsprozess wird ein Gericht verbindlich feststellen, ob ein konkret benanntes Produkt unter den Patentanspruch eines Patents fällt.

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Ein Patentanspruch kann für sich alleine stehen und wird dann als unabhängiger Patentanspruch bezeichnet.

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In der Regel ergibt sich das Problem mangelnder Einheitlichkeit, wenn mehrere unabhängige Patentansprüche vorliegen, die in sachlich unterschiedliche Richtungen zeigen.

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Er wird nicht sämtliche Inhalte einer Patentanmeldung prüfen, sondern nur das, was ihm in Form von Patentansprüchen vorgelegt wird.

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Auf diese Weise erfährt die Öffentlichkeit, welche Patentansprüche anfänglich zur Patentierung beantragt wurde und welche Patentansprüche zuletzt ggf.

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Der Prüfer darf nicht von sich aus Patentansprüche formulieren und erteilen.

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