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erzwingbar ADJ JUR

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

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Von dem Schuldner werde ein Verhalten als Gentleman erwartet, das rechtlich nicht erzwingbar sein solle.
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Nach ihrer Beendigung verliert die Betriebsvereinbarung zwar ihre zwingende Wirkung, aber im Bereich der erzwingbaren Mitbestimmung wirkt sie nach (Abs.
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Der Interessenausgleich ist also nicht erzwingbar.
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Das änderte sich in der augustäischen Zeit, denn Fideikommisse wurden gerichtlich erzwingbar, womit sich die Rechtsstellung des Erben nachhaltig verschlechterte.
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Von der erzwingbaren Mitbestimmung ist die freiwillige abzugrenzen.
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Bei Obliegenheiten handelt es sich um Rechtspflichten niederen Ranges, deren Einhaltung von dem Versicherer zwar nicht erzwingbar ist, deren Nichtbefolgung aber zu Nachteilen des Versicherungsnehmers führen können.
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Soziale Grundrechte hingegen erfordern gerade ein Eingreifen des Staates; einige davon sind erzwingbar (das Recht auf Sozialhilfe, Art. 20, 2).
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Anders als der Bedingungseintritt ist die Erfüllung der Auflage im Wege der Verwaltungsvollstreckung erzwingbar.
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Dabei muss zwischen erzwingbaren Betriebsvereinbarungen und freiwilligen Betriebsvereinbarungen unterschieden werden.
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Den Kernbereich dieser erzwingbaren Regelungen bildet die Mitbestimmung in sozialen Fragen gem.
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