Définitions de „patentrechtlich“ dans le Orthographe allemande

pa·tẹnt·recht·lich ADJ JUR

Phrases d'exemples tirées d'Internet (non-vérifiées par l'équipe de rédaction)

allemand

Das Gleissystem wurde jedoch aufgrund patentrechtlicher Probleme bis 2017 nur noch ohne die Bettung angeboten, seitdem wird es sowohl mit als auch ohne Bettung produziert.

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Die patentrechtlich erlaubte Obergrenze für die Zellkapazität ist 10 Ah.

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Befürworter offener Standards kritisieren das what3words-System scharf, da es als proprietärer Code eines privatwirtschaftlich geführten Unternehmens nicht veröffentlicht, sondern im Gegenteil, patentrechtlich geschützt wurde.

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Die ersten Prototypen wurden 1993 gebaut und 1994 patentrechtlich geschützt.

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Vom Pharmarecht kann man es abgrenzen, da letzteres beispielsweise auch patentrechtliche und sozialrechtliche Aspekte von Arzneimitteln sowie das Medizinprodukterecht abdeckt.

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Wegen seiner Wichtigkeit ist der Anmeldetag in vielen patentrechtlichen Regelungen genau definiert.

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Lizenz- und patentrechtliche Auseinandersetzungen waren somit kaum noch möglich und somit auch nicht mehr zu befürchten.

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Die Kapazitätsbeschränkung ergab sich dabei aus patentrechtlichen Bestimmungen, die Produktion und Weiterentwicklungen stark einschränkten.

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Sonst sei ihm die Durchsetzung seines patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs verwehrt, weil diese genau so missbräuchlich sei wie die Weigerung, den angebotenen Lizenzvertrag abzuschließen.

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Kernteile der Planungslösung sind seit 2010 patentrechtlich geschützt.

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