Traductions de „Eintragungsverfahren“ dans le dictionnaire allemand » français

Fertigungsverfahren SUBST nt

Fertigungsverfahren

procédé m de fabrication

Bestätigungsverfahren SUBST nt

Bestätigungsverfahren

procédure f d'homologation

Genehmigungsverfahren SUBST nt

Genehmigungsverfahren

procédure f d'autorisation

Zerlegungsverfahren SUBST nt ÉCON, JUR

Zerlegungsverfahren

procédure f de partage

Einzugsverfahren SUBST nt FIN

Einzugsverfahren

[système m de] prélèvement m automatique

eintragungsfähig ADJ JUR

eintragungsfähig Recht

pouvant être inscrit(e)

Eintragungsgebühr SUBST f JUR

Eintragungsgebühr

droits mpl d'inscription

Ermächtigungsverfahren SUBST nt JUR

Ermächtigungsverfahren

procédure f d'autorisation

eintragungspflichtig ADJ JUR

eintragungspflichtig (in Bezug auf das Grundbuch)

soumis(e) à l'obligation d'inscription

Eintragungsbuch SUBST nt

Eintragungsbuch

registre m [d'inscription]

Eintragungsnummer SUBST f

Eintragungsnummer

numéro m d'enregistrement

Eintragungspflicht SUBST f JUR

Eintragungspflicht

obligation f d'inscription au livre foncier

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

allemand

Die Modalitäten des Eintragungsverfahrens sind durch Verordnung des Bundesjustizministeriums festgelegt ([VergWerkeRegV]).

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Dadurch wird ein schnelles Eintragungsverfahren erreicht, so dass der Inhaber aus dem Gebrauchsmuster sehr schnell Rechte geltend machen kann, ohne ein evtl.

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Im Eintragungsverfahren werden die Voraussetzungen der Neuheit und Eigenart nicht geprüft, sondern nur formale Voraussetzungen für die Registrierung.

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Das Widerspruchsverfahren ist dem Eintragungsverfahren nachgeschaltet und endet entweder mit einer Löschung oder Teillöschung der neu eingetragenen Marke (bzw. Schutzentziehung der internationalen Marke im Inland), oder der Widerspruch wird zurückgewiesen.

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Werden keine Kollisionsgefahren gesehen, dann steht dem Eintragungsverfahren zunächst nichts mehr entgegen.

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Ohne eine Zentralstelle für das Eintragungsverfahren mit übergreifendem Register aller Zeichen, war weder eine einheitliche Eintragungspraxis, noch ein zuverlässiger Gesamtüberblick über die eingetragenen Zeichen möglich.

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Dem Grundbuchamt kommt beim Eintragungsverfahren eine wesentliche Rolle zu, weil es die Eintragungsreihenfolge mehrerer im selben Grundbuch einzutragenden Rechte festlegt und damit über die im Grundbuch eingetragene Rangfolge entscheidet.

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Eintragungsgrund, Eintragungserfordernis und Eintragungsverfahren sind nicht einheitlich geregelt, sondern von der Registerart abhängig.

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Dem Grundbuchamt kommt beim Eintragungsverfahren eine wesentliche Rolle zu, weil es die Eintragungsreihenfolge festlegt und damit über die im Grundbuch eingetragene Rangfolge entscheidet.

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